"BÜROKRATIE-BLOCKADE BEI DEN SELBSTTESTS IN KITAS UNVERANTWORTLICH!"

„Obwohl die Landesregierung bereits Ende April die erforderlichen Gelder für Selbsttests in den Kindergärten für die nächsten Monate beschlossen hat, ist der Start nun auf Eis gelegt und es droht eine Verschiebung bis in den August (s. Bericht der Oldenburgischen Volkszeitung vom 15.05.21). Diese Verzögerung des Starttermins ist unverantwortlich angesichts der Rückkehr vieler Kinder in den eingeschränkten Regelbetrieb und des damit verbundenen zunehmenden Infektionsrisikos für sie und ihre Familien“, so Meyer in seiner Stellungnahme zu den Presseberichten.

Grund für die verspätete Umsetzung sind noch andauernde "Abstimmungsprozesse" zwischen Land und Kommunen. Wieder einmal sind es bürokratische Hürden, die einen zügigen Start der Testkampagne verhindern. Dabei ist Eile geboten angesichts der immer wieder gemeldeten Infektionsausbrüche in den Kitas. Die Kindertests in den Kitas sind für Kultusminister Grant Hendrik Tonne daher auch neben den Reihentests und den Impfangeboten für Beschäftigte "eine entscheidende Säule", um den Gesundheitsschutz in der Kinderbetreuung zu erhöhen. Umso unverständlicher ist daher die Test-Blockade.

Das Kultusministerium begründet konkret die Verzögerungen mit zeitaufwändigen Vorarbeiten bei der Beschaffung und Lieferung der Testkits. Einige Kommunen haben allerdings bereits durch Eigeninitiative umfangreiche Vorerfahrungen mit Selbsttests in Kitas gesammelt. Das betrifft sowohl die Beschaffungsmodalitäten als auch die Wahl geeigneter Testverfahren. Es stellt sich die Frage, warum das Kultusministerium nicht auf dieses bewährte Knowhow zurückgreift und damit durch ein schnelles und unbürokratisches Vorgehen unnötige Zeitverluste vermeidet. Die Verärgerung mancher Lokalpolitiker über dieses eigensinnige Vorgehen ist verständlich. Anscheinend ist Kommunikation und Kooperation nicht nur in dieser Sache keine Stärke der Kultusbürokratie.

Meyer abschließend: „Das Corona-Virus wartet nicht bis nach der Sommerpause, eine zügige Umsetzung der Testkampagne in den Kitas ist im Interesse aller Beschäftigten, der betreuten Kinder und deren Familien. Die laufende Selbstteststrategie in den Schulen hat gezeigt, dass durch rechtzeitige Entdeckung von Ansteckungen zahlreiche Corona-Ausbrüche und damit auch Quarantänemaßnahmen verhindert werden können. Das gleiche Recht auf Infektionsschutz muss auch für Kita-Kinder gelten. Der VBE fordert eine umgehende Umsetzung der Selbsttest-Strategie. Je länger gewartet wird, desto mehr steigt die Gefahr von Infektionen mit dem Corona-Virus. Das ist unverantwortlich und kann niemand wollen.“

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